Pressemitteilung
Berliner Büro
„Es ist ein Schlag in Magengrube für die Clubs und kleinen Bühnen: Fast keine Forderung aus der Branche wird im Bundeshaushalt 2023 berücksichtigt und was es geben wird, ist weiter unklar. Die Clubszene hat jetzt Angst um ihren Bestand“, so die club- und festivalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Caren Lay anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 im Bundestag in dieser Woche.
Lay weiter:
„Seit Monaten wünschen sich die Vertreter:innen der Musikclubs eine Verlängerung des Programms NEUSTART KULTUR, welches den Bestand vieler Clubs während der Pandemie sicherte. Genau das hatten wir als LINKE beantragt: das Programm NEUSTART KULTUR bis Ende 2023 fortzusetzen und mit neuen Mitteln auszustatten, damit Clubs einen wirklichen Neustart hinbekommen und Musikfestivals im Sommer überhaupt am Programm teilhaben können. Der Musikspielstättenverband LiveKomm hatte ein Konzept „Live 2023“ vorgelegt, ähnlich wie Neustart Kultur, mit dem Wunsch nach einer verhältnismäßig geringen Fördersumme von 35 Mio. Euro. Die Ampel-Koalition lehnte beides ab. Leider hat die Bereinigungssitzung die Hoffnung vieler Clubs zerstört. Es bleibt lediglich bei der bereits angekündigten Kulturmilliarde. Diese soll als Energie-Härtefallfonds ausgestaltet werden. Doch Härtefälle abzuwenden und Insolvenzen zu verhindern ist nicht dasselbe, wie einen Neustart zu unterstützen. Angesichts aufgestauter Shows, geringen Ticketverkäufen und steigenden Preisen, braucht es jetzt Investitionen in die Zukunft, in den Nachwuchs, der eben in kleinen Clubs auftritt.
Immerhin soll es einen kleinen Festival Förderfonds geben. Das ist auch ein Erfolg des Drucks der Festivalbetreibenden. Als Parlamentarisches Forum für Club- und Festivalkultur haben wir dabei unterstützt und als LINKE begrüßen wir den Fonds. Der von der Koalition in Aussicht gestellte Schallschutzfonds für Musikclubs wird leider nicht eingerichtet. Als LINKE hatten wir auch diesen beantragt. Die Ablehnung ist bedauerlich, da so weitere Lautstärkekonflikte drohen. Auch die Anerkennung von Clubs als Kultureinrichtungen im Baugesetz und die Einführung einer Experimentierklausel Lärmschutz lassen weiter auf sich warten. Zuletzt wäre nichts einfacher gewesen, als ein Diversity-Zukunftsprogramm für Musikspielstätten zu finanzieren. Doch auch ein niedriger fünfstelliger Betrag wurde dafür nicht freigestellt.“
