Mit dem Festivalförderfonds und einem neuen Schallschutzprogramm finden im Bundeshaushalt 2024 zwei Forderungen der LiveKomm bundespolitisch Berücksichtigung.
Die LiveKomm, der Bundesverband der Livemusikspielstätten, begrüßt sehr, dass mit dem neuen Festivalförderfonds (4 Millionen Euro) und dem neuen Schallschutzprogramm (1,5 Millionen Euro für 2024 und 1,5 Millionen Euro für 2025) den großen Förderbedarfen des Livemusik-Bereichs mit einem Start auf Bundesebene Rechnung getragen wird. Diese Förderinstrumente für den Bereich der Musikspielstätten sind bislang lediglich nur auf Ebene einiger Kommunen und Ländern vorhanden.
Die deutsche Festivallandschaft ist reichhaltig und sichert kulturelle Teilhabe auch in ländlichen Gebieten. Umso wichtiger ist es, dass mit dem Festivalförderfonds ein Förderprojekt weitergeführt wird, das bereits mit Einführung im Winter 2023 sehr großen Zuspruch erfahren hatte. Die LiveKomm hat die Umsetzung gemeinsam mit weiteren Verbänden und der Bundesförderinstitution Initiative Musik intensiv begleitet. Die Anzahl der eingereichten Anträge hat das zur Verfügung gestellte Fördervolumen dabei bei Weitem überstiegen.
Das Bundesschallschutzprogramm wird Musikspielstätten und Clubkultur bundesweit erstmals Gelegenheit bieten, dringlich benötigte Schallschutzmaßnahmen zu finanzieren, um Nachbarschaftsproblemen vorzubeugen und Schall-Konflikte in der Stadtentwicklung zu mindern. Offen ist noch, in welcher Weise und zu welchen Bedingungen die Fördergelder eingesetzt werden können. Die LiveKomm sieht mit dem Schallschutzprogramm eine zentrale politische Forderung der letzten Jahre dennoch in ersten Ansätzen auf dem Weg.
Ein wesentliches Defizit beider Posten bleibt aus Sicht der LiveKomm die finanzielle Ausstattung. Die bereitgestellten Fördermittel erlauben zwar die Finanzierung von ersten Pilotvorhaben und Leuchtturmprojekten, werden aber die vielen Antragssteller:innen und deren Bedarfe bei weitem nicht bedienen können.
Thore Debor, Hamburg, Sprecher des AK Kulturraumschutz der LiveKomm:
„Dass die Haushälter in der Bereinigungssitzung einen neuen Haushaltstitel für ein Pilotprojekt Bundesschallschutzprogramm beschlossen haben, ist ein sehr erfreulicher Schritt. Nach den langen LiveKomm-Bemühungen und zahlreichen Gesprächen, unter anderem auf den Stadt Nach Acht Konferenzen, sind nun erstmals auf Bundesebene konkrete Erfolge in Sachen Schallschutz für Musikclubs absehbar. Als Pilotprojekt kann nun das Zusammenspiel von Bund und Ländern erprobt und der enorme, bundesweite Bedarf für Schallschutzmaßnahmen aufgezeigt werden.
Insgesamt sehen wir uns mit der fraktionsübergreifenden Unterstützung aus der Politik auf einem guten Weg, die Anerkennung der von Musikclubs auf Bundesebene auch rechtlich zu verankern, denn: Clubs sind Kulturorte. Dies muss sich im 21. Jahrhundert in einer zeitgemäßen Novellierung der Lärmschutzbestimmungen und der Baunutzungsverordnung wiederfinden.“
Johanna Stark, Berlin, Sprecherin des AK Festival Kombinat der LiveKomm:
„Als Festival Kombinat begrüßen wir die Entscheidung zu einer Kulturförderung von Festivals auf Bundesebene. Die Verlängerung des Festivalförderfonds in den aktuellen Haushalt hinein ist ein erfreuliches Zeichen in die richtige Richtung. Klar ist aber auch, dass die angesetzten 4 Millionen die befürchtete bundesübergreifende Insolvenzwelle von kleineren und mittleren Festivals, vor allem im ländlichen Raum, nur abschwächen können. Es bedarf langfristig angelegter und planbarer finanzieller Ressourcen, um über Bundesländergrenzen hinweg Austausch und Kooperation zu fördern und kulturelle Teilhabe auch junger Menschen und beim Nachwuchs weiter erhalten und ausbauen zu können.„
Christian Ordon, Geschäftsführer der LiveKomm:
„Wir danken allen beteiligten Parlamentarier:innen für die Unterstützung unserer Anliegen. Insbesondere möchten wir den Büros von Dennis Rohde (SPD) und Andreas Audretsch (Bündnis 90 / Die Grünen) sowie Daniel Schneider (SPD), Anikó Glogowski-Merten (FDP) und Luise Amtsberg (Bündnis 90 / Die Grünen) unseren Dank aussprechen. Wir freuen uns nunmehr auf die zügige Ausgestaltung der Programme, für die wir als Bundesverband wieder zur Verfügung stehen.“
